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Über die Sichtbarkeit der Piraten

Es gibt ja öfter mal den Vorwurf, wir Piraten wären nicht wirklich sichtbar. Stellvertretend für viele Diskussionen, die ich deswegen schon geführt habe, möchte ich hier einfach mal zwei Antworten auf meine kürzlichen Anfragen zitieren.

Am Tag vor der Wahl veranstaltet das Rotteck Gymnasium in Freiburg eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „nachgefragt spezial“. Da ich als Kandidat der Piraten nicht eingeladen bin, habe ich nachgehakt. Gerade an Gymnasien kamen unsere Themen immer gut an, was durchaus auch schon dazu führte, dass ich Probeabstimmungen nach der Diskussionrunde gewonnen hatte. und die folgende Antwort bekommen:

Sehr geehrter Herr Martens,

herzlichen Dank für Ihre Kontaktaufnahme und Ihre Nachfrage bezüglich unserer Veranstaltung am 20.09.
In der Vorbereitung des Abends haben wir sehr lange über die Zusammensetzung auf dem Podium nachgedacht. In Anbetracht unserer Erfahrung und der Tatsache, dass zwei Schülerinnen diese 90 Minuten moderieren, war uns bewusst, dass wir einen einigermaßen überschaubaren personellen Rahmen benötigen. Aus diesem Grund haben wir uns dafür entschieden, nur die Kandidaten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien einzuladen. Eine Erweiterung darüber hinaus würde dazu führen, dass eine Begründbarkeit der Teilnahme der einen Partei und eine Nicht-Teilnahme einer anderen Partei nicht erklärbar wäre.

Mit der Bitte um Ihr Verständnis senden wir herzliche Grüße und wünschen viel Erfolg für die anstehende Bundestagswahl.

Herzliche Grüße

Die Badische Zeitung hat derzeit eine Serie über die Direktkandidaten in Freiburg. Ich habe nachgefragt, wann ich als Piratenkandidat an der Reihe bin. Dies ist die Antwort:

Sehr geehrter Herr Martens,

vielen Dank für Ihre Mail. Bei Wahlen ist es für eine Zeitung immer schwierig, wen sie aus der Gruppe der Bewerber vorstellt und wie. Allein in Freiburg kandidieren zwölf Wahlkreisabgeordnete um die Erststimme. Sie alle auf einer ganzen Seite im Kandidatencheck vorzustellen, wäre uns rein schon aus Kapazitätsgründen nicht möglich. Einige kandidieren ja auch jenseits jeder Chance, von den Wählerinnen und Wählern eine meßbare Anzahl Stimmen zu bekommen.

Deshalb mussten wir grundsätzlich überlegen: Was kann das Kriterium für die Kandidatenchecks sein? Nach längerer Diskussion hat die Vorbereitungsgruppe zur Wahlberichterstattung entschieden, dass nur solche Kandidaten vorgestellt werden sollen, die Parteien angehören, die im Bundestag vertreten sind. Das gilt für alle Redaktionen der BZ im gesamten Verbreitungsgebiet.
Abseits des Kandidatenchecks gilt jedoch: Die anderen Kandidaten werden wir ebenfalls vorstellen, wenn auch nicht so ausführlich. Meine Kollegin Simone Höhl wird sich deshalb noch mit Ihnen in Verbindung setzen.

Ich weiß, dass gerade die Piraten auf dem Sprung sein könnten und interessant für viele Wähler sind. Ich hoffe, Sie können unsere Überlegungen trotzdem nachvollziehen. Wenn wir bei den Piraten von der Linie der Redaktion abweichen, kämen – zurecht – andere Kandidaten und würden sich beschweren.

Gerne können wir nochmal telefonieren oder mailen, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben.

Freundliche Grüße

So nachvollziehbar die oben aufgeführten Argumente auch sein mögen – sie zementieren die derzeitige politische Landschaft und machen es für Newcomer schwer, die Standpunkte darzulegen.

Über den DGB, der sich ja auch hartnäckig weigerte, mich als Kandidat anzuhören, habe ich ja schon ausführlicher gebloggt.

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  1. September 9, 2013 um 2:47 pm

    Wir hatten das ja schonmal auf irgendeiner ML diskutiert. Was die Order des Kultusministeriums angeht, nur vertretene Parteien (oder, schlimmer, aber wohl kaum praktiziert: nur Abgeordnete) einzuladen, müsste man den Rechtsgedanken der Grundmandatsklausel ins Felde führen: die regionale Bedeutsamkeit. Es gäbe da vier Landtagsfraktionen. So viele hat keine andere (noch) nicht im Bundestag vertretene Partei.

  2. Cathryne
    September 9, 2013 um 3:30 pm

    Vielleicht sollte man mal ganz frech das Gegenteil fordern: Keine Kandidatenvorstellung von Parteien, die schon im BT sitzen. Vielleicht zieht als Argument dafür: „Die haben schließlich Wahlkampfkostenrückerstattung gekriegt und können sich Öffentlichkeit damit kaufen. Gerne auch durch Anzeigen in der Zeitung.“

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